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AGB von elfar
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Identität des Verkäufers:
elfar - Elektrofahrzeuge Stalleicher
Schwarzauer Str. 41, 83308 Trostberg
Inhaber: Xaver Stalleicher
Telefonnummer: 017624174909
E-Mailadresse: info@elfar.de
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden AGBs gelten für alle Bestellungen und Reservierungen über unseren Online-Shop auf regiona.shop durch Verbraucher und Unternehmer.
Wir erkennen keine anderen AGBs als diese an, außer es wurden sonstige AGBs explizit durch uns bestätigt.
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Abschluss des Kaufvertrages
Beim Kauf (parallel ebenfalls geltend für Reservierungen) von Waren und Dienstleistungen über regiona.shop, ist Regiona nicht Vertragspartner. Ein Kaufvertrag wird ausschließlich zwischen dem jeweils beteiligten Anbieter und Käufer geschlossen.
Die in unserem Onlineshop auf regiona.shop eingestellten Angebote stellen kein verbindliches Kaufangebot dar.
Sie erhalten nach Abschluss des Bestellprozesses eine automatisierte Eingangsbestätigung Ihrer Bestellanfrage (einseitige Willenserklärung). Die Bestätigungsemail enthält neben allen Bestellinformationen auch unsere AGBs und Widerrufsbelehrungen. Sie gilt allerdings nicht als Vertragsannahme.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "Jetzt bestellen" geben sie eine rechtsverbindlich einseitige Willenserklärung ab. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre eingehende Bestellanfrage über das System annehmen (zweiseitige Willenserklärung).
Sollten wir Ihre Bestellanfrage aus diversen Gründen nicht annehmen können, erhalten Sie eine entsprechend Info per Mail. Ihre Zahlung wird Ihnen in diesem Fall von Regiona über dasselbe Zahlungsmittel, welches Sie im Kaufprozess verwendet haben, zurückerstattet.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Unsere Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online -Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Eingangsbestätigung Ihrer Bestellanfrage enthält außerdem nochmals alle Informationen zu Ihrer Bestellung sowie unsere AGBs und Widerrufsbelehrung.
4. Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
Die Ware bleibt bis zum Zustandekommen des Kaufvertrages und bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
5. Lieferbedingungen und Versandkosten
Zzgl. zu den angegebenen Produktpreisen werden Versandkosten fällig, wenn Sie die Option „Versand“ im Bestellprozesses gewählt haben. Die Höhe der Versandkosten können Sie sich auf jeder Artikeldetailseite anzeigen lassen, sofern wir einen Versand anbieten.
Sie haben außerdem die Möglichkeit die bezahlte Ware in unserem stationären Laden abzuholen oder ausgewählte Artikel bis zu 24-48 h vor Ort zu reservieren. Die Adresse und aktuelle Öffnungszeiten finden Sie in unserem Anbieterprofil und im dazugehörigen Onlineshop über der Fußzeile unter „Anbieterinformationen".
Sonstige Lieferbedingungen, der voraussichtliche Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im jeweiligen Angebot.
6. Zahlung
Für die Abwicklung der Bezahlung von Onlinebestellungen ist Regiona zuständig. Bei unverbindlicher Reservierung erfolgt die Bezahlung im Falle eines Zustandekommens eines Kaufvertrages direkt in unserem stationären Laden.
7. Transportschäden und Gewährleistung
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Mögliche Garantiezeiten sind in der Artikelbeschreibung enthalten. Für weitere Informationen zur Gewährleistung, sonstige Fragen und bei Reklamationen wenden Sie sich bitte an uns. Unsere Kontaktdaten finden Sie über der Fußzeile unter Anbieterinfo oder in unserem Profil / Shop über den Button „Kontakt“.
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
Als Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder nicht versichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
8. Jugendschutz
Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfällt, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben. Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung hingewiesen. Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und dass Ihre Angaben bezüglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.
Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind, eine Alterskontrolle vorzunehmen, weisen wir den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zu übergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.
Soweit wir über das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter hinausgehend in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausweisen, dass Sie für den Kauf der Ware das 18. Lebensjahr vollendet haben müssen, gelten vorstehende Absätze mit der Maßgabe, dass anstelle des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestalters Volljährigkeit vorliegen muss.
9. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
10. Streitbeteiligung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Den dazugehörten Link und die Information, ob wir an der Streitbeteiligung teilnehmen, finden Sie in der Fußzeile in unserem Anbieterprofil, in unserem Onlineshop oder in den Artikeldetailseiten unserer Angebote.
11. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
Des Weiteren gelten die AGBs der Regiona GmbH für die Nutzung von regiona.shop
Datenschutzerklärung von elfar Elektrofahrzeuge Stalleicher
Danke für Ihren Besuch in unserem Onlineshop / Anbieterprofil auf regiona.shop.
Wir respektieren Ihre Privatsphäre und die Sicherheit Ihrer Daten ist uns wichtig.
Im Folgenden erfahren Sie mehr über die Verarbeitung personenbezogener Daten [kurz: pbD]:
Ihre PbD werden entweder über Regiona (z.B. Kundenregistrierung) oder über uns erhoben. Beispielsweise im Rahmen einer Bestellung unserer Produkte / Dienstleistungen oder bei direkter Kontaktaufnahme mit uns. Regiona wie auch wir treten hierbei als eigenständige Verantwortliche auf.
1. Server-Logfiles
Als Besucher der Webseite regiona.shop können Sie diese auch ohne die Angabe von pbD wie Name, Adresse, Kontaktdaten oder Ähnliches nutzen. Nur pseudoanonymisiert Zugriffsdaten, also Daten ohne oder nur indirekten Personenbezug werden während Ihres Besuchs automatisch von Ihrem Browser übermittelt und vom Server gespeichert. Server-Logfiles können z.B. Auskunft geben über:
- Browsertyp, Browserversion
- Verwendetes Betriebssystem
- Ihre IP Adresse
- Datum und Uhrzeit der Serverabrufe,
- übertragene Datenmengen
- angefragte Provider, usw.
Die hier gesammelten pseudoanonymisierten Daten unterstützen die Fehlersuche bei Störungen und ermöglichen die Verbesserung der Webseitenbereitstellung und des Angebots. Gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO ist die Datenerhebung und -verarbeitung bei berechtigtem Interesse und als vorvertragliche Maßnahme gestattet. Diese Zugriffsdaten werden wöchentlich rotiert und nach 52 Wochen vollständig gelöscht.
2. Registrierung – Kundenkonto auf regiona.shop
Registrierten Kunden auf regiona.shop stehen zusätzliche Funktionen zur Verfügung. Die von Ihnen hier angegeben Daten nutzt Regiona ausschließlich für die Zwecke, für die Sie sich registriert haben. Alle Pflichtangaben sind vollständig einzutragen. Dazu zählen eine gültige E-Mail-Adresse und die Vergabe eines Passwortes. Ohne diese Pflichtangaben ist eine Registrierung nicht möglich.
Bei wichtigen Neuerungen und Änderungen, wie dem Angebotsumfang oder technischen Maßnahmen, kontaktiert Sie Regiona über die bei der Registrierung verwendete E-Mail Adresse.
Grundlage für die Datenerhebung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Mit der Registrierung haben Sie zur zweckmäßigen Verarbeitung der selbständig abgegeben pbD zugestimmt. Eine von Ihnen erteilte Einwilligung kann jederzeit formlos auch per E-Mail widerrufen werden. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Die Daten der Registrierung werden von Regiona bis zur Löschung Ihres Kundenkontos gespeichert. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.
3. Kontaktformular
Alle von Ihnen getätigten Angaben und Kontaktdaten aus dem Kontaktformular werden auf den Webseitenservern von regiona.shop auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) verarbeitet. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit formlos per E-Mail wiederrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Zur Bearbeitung Ihrer Anfrage leitet Regiona anbieterspezifische Kontaktanfragen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO an uns weiter. Für eventuelle Rückfragen werden Ihre Daten gespeichert bis Sie die Löschung fordern, Ihre Einwilligung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gesetzliche Bestimmungen und Aufbewahrungsfristen bleiben hiervon unberührt.
4. Bestellung
Alle von Ihnen getätigten Angaben und Kontaktdaten im Rahmen einer Bestellung werden auf den Webseitenservern von regiona.shop auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) verarbeitet. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit formlos per E-Mail wiederrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt. Gekennzeichnete Pflichtfelder sind richtig und vollständig auszufüllen, da die Bestellung sonst nicht erfolgreich abgeschlossen werden kann.
Zur Bearbeitung Ihrer Bestellung leitet Regiona Ihre Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO an uns weiter. Nach Erfüllung des Vertrages werden Ihre Daten nur noch für Zwecke verwendet, deren Einwilligung Sie uns ausdrücklich erteilt haben, oder für sonstige, gesetzlich erlaubte und in dieser Erklärung erläuterte Datenverwendungen. Gesetzliche Bestimmungen und Aufbewahrungsfristen bleiben hiervon unberührt.
5. Datenweitergabe
Auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO leiten wir Ihre Kontaktdaten an Dritte weiter:
Für den Warenversand erhält das beauftragte Versandunternehmen Ihre Kontaktdaten, wenn Sie im Bestellprozess die Option „Versand“ gewählt haben.
Regiona bietet verschiedene Zahlungsdienstleister an, denen Ihre Daten zur Zahlungsabwicklung nach erfolgter Bestellung weitergeleitet werden. Zahlungsdienste erheben Ihre Daten auch selbst, sofern Sie sich im Rahmen des Bestellprozesses einloggen und ein Konto anlegen. Es gelten somit ebenfalls die Datenschutzerklärungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters.
Wir verzichten auf die Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte, z.B. für Werbezwecke.
6. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
Regiona und Anbieter treten als eigenständige Verantwortliche auf.
Für Fragen rund um die Verarbeitung Ihrer pbD und Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte direkt an uns. Im Impressum finden Sie unsere vollständigen Kontaktdaten.
Im Folgenden möchten wir Sie über Ihre Rechte als Betroffener aufklären:
Widerrufsrecht
Der Großteil der Datenverarbeitungsvorgänge bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Diese können Sie jederzeit formlos per E-Mail widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Widerrufen Sie Ihre Einwilligung wird die Verarbeitung Ihrer Daten zu diesen Zwecken gestoppt. Ausgenommen sind Datenverarbeitung zur Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder wir weisen zwingend notwendige andere schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nach, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen.
Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung & Löschung
Sie haben jederzeit das Recht Auskunft über die von Ihnen gespeicherten Daten zu erhalten. Hierzu gehört die Art der pbD, deren Herkunft, Empfänger und Zweck der Datenverarbeitung. Die Auskunft erhalten Sie kostenlos.
Bei unrichtigen oder unvollständigen von Ihnen gespeicherten pbD haben Sie das Recht auf Berichtigung.
Sie können die Löschung Ihrer gespeicherten Daten verlangen soweit die Verarbeitung nicht
- zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
- zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung;
- aus Gründen des öffentlichen Interesses oder
- zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen
erforderlich ist.
Beschwerderecht
Sie können sich bei Verstößen gegen den Datenschutz als Betroffener an die Aufsichtsbehörde wenden. Wenden Sie sich bei datenschutzrechtlichen Fragen in unserem Fall an die Landesdatenschutzbeauftragte/-n Bayerns. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.
Recht auf Datenübertragung
Ihre Daten werden mit Ihrer Einwilligung oder zur Erfüllung eines Vertrages automatisiert verarbeitet. Sie können die die Herausgabe dieser Daten direkt an sie oder an einen Dritten in einem gängigen maschinenlesbaren Format verlangen. Wenn technisch möglich, haben Sie auch das Recht auf die Übertragung Ihrer Daten an einen anderen Verantwortlichen.
7. Geltung der regiona.shop-Datenschutzerklärung
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von regiona.shop. Sie können sich über den Umgang mit Ihren Daten bei regiona.shop hier Informieren: https://regiona.shop/datenschutz/
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden; [Versand einer oder mehrere Ware(n) einer Bestellung in nur einem Paket]
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden; [Versand mehrerer Waren einer Bestellung in mehreren Paketen]
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird; [Versand einer Ware einer Bestellung in mehreren Paketen]
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (elfar - Elektrofahrzeuge Stalleicher - Stalleicher GbR, Schwarzauer Str. 41, 83308 Trostberg, Telefonnummer: 08621 508984; E-Mail-Adresse: info@elfar.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie finden ein Muster-Widerrufsformular in der Fußzeile unsers Anbieterprofils und unseres Shops auf regiona.shop.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren sowie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht paketversandfähiger Waren. Die Kosten für nicht paketversandfähige Waren werden auf höchstens etwa 100,00 EUR geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur
Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen
Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die
Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Stand 06/2018
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